Eine treffend-polemische Kolumne von Margarete Stokowski

Hitlergruß und Sonnengruß gleichen sich nicht aus

„Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen“, sagte der italienische Schriftsteller und Auschwitz-Überlebende Primo Levi. Aber in Deutschland hat sich ein Trick etabliert, um jeden Faschismus schon im Keim zu… na ja, nicht direkt zu ersticken, aber zumindest zu ignorieren. Wenn wir nicht aussprechen, dass wir ein Problem mit Nazis haben, dann haben wir vielleicht gar keins?

Angeblich haben Linke diese magische Idee von Sprache: Wenn niemand mehr das N-Wort sagt, dann gibt es weniger Rassismus, und wenn alle ihre Texte gendern, dann gibt es mehr Gleichberechtigung. Was allerdings in der sogenannten bürgerlichen Mitte an Energien aufgefahren wird, um Rechtsextreme nicht rechtsextrem zu nennen, ist nicht weniger magisch.

Man könnte allerspätestens seit dem Aufkommen der AfD gelernt haben, dass Nazis nicht zwingend eine Glatze haben und Springerstiefel tragen müssen, sondern auch Lehrer sein und beige Hosen tragen können. Aber leider scheinen viele Menschen immer noch zu denken, dass jemand, der nicht das Hakenkreuz direkt ins Gesicht tätowiert trägt oder auf frischer Tat beim Bauen eines Konzentrationslagers ertappt wird, sicherlich schon kein Nazi sein wird. Vielen fehlt es an allergrundlegendster antifaschistischer Bildung, und zwar nicht nur in der breiten Bevölkerung, sondern auch in Medien und Politik.

Es fängt bei der Beschreibung der Veranstaltungen vom Wochenende an. In zahlreichen Medien war zu lesen, in Berlin hätte es „Anti-Corona-Demonstrationen“ gegeben. Die „Tagesschau“, die „FAZ“, RBB, die „Süddeutsche Zeitung“, die „Welt“, die „Morgenpost“, der Bayerische Rundfunk, Deutschlandfunk Kultur: Sie alle bezeichneten die Proteste als „Anti-Corona-Demonstrationen“, als hätten dort Menschen gegen ein Virus protestiert.

Es mag zwar schwierig sein, die verschiedenen teilnehmenden Gruppen alle zu benennen: Rechte und Rechtsextreme, ReichsbürgerInnen, EsoterikerInnen, ImpfgegnerInnen, VerschwörungstheoretikerInnen, AntisemitInnen – irgendwen vergessen? Egal, denn sie alle eint der Wille, gegen die Schutzmaßnahmen zu protestieren, die wegen der Pandemie gelten, also wäre „Demonstration gegen Corona-Politik“ okay gewesen. Zum Beispiel. JournalistInnen sind ja eigentlich Leute, die mit Sprache arbeiten und wissen sollten, dass es einen Unterschied macht, wie man etwas nennt.

Aber laut n-tv wurde Gesundheitsminister Jens Spahn von einem „Corona-Kritiker“ bespuckt. Man weiß nicht, ob der Mann Faschist war oder Neonazi oder was auch immer, aber „Corona-Kritiker“ ist schlicht keine Beschreibung für irgendetwas. Sind wir nicht alle „Corona-Kritiker“?

Es geht weiter bei den Beschreibungen der Teilnehmenden auf den Protestveranstaltungen. Menschen, die – ob privat oder beruflich – von den Demonstrationen berichteten, betonten mitunter, dass da „nicht nur Nazis“ unterwegs gewesen seien. Sondern auch: Rentner, Mütter, Familien mit Kindern. Das würde Sinn ergeben, wenn bekannt wäre, dass Nazis nicht über 60 Jahre alt werden können und sich auch nicht fortpflanzen.

Es erinnert mich an einen Text von Deniz Yücel, der 2014 von einer Pegida-Demonstration für die „taz“ berichtete. Er tritt an eine Gruppe von Männern heran, um herauszufinden, ob sie Nazis sind: „Hier sind keine Nazis“, sagt einer von ihnen. „Ich bin Maler, hier gibt es Professoren, Polizisten, Hausfrauen – alles.“ Woraus Yücel schließt: „Offenbar gilt Nazi hier als eigener Beruf.“

Das könnte theoretisch lustig sein, wenn es nicht so aktuell wäre: Auch über die Demos vom Wochenende wurde behauptet, dass da ja auch Menschen aus ganz anderen Ecken gewesen seien, eine Heilpraktikerin hier, eine Ingenieurin dort. Als würde das irgendetwas sagen.

Es ist nicht ausgemacht, dass alle diese Menschen eine rechtsextreme Einstellung hatten. Aber sie waren bereit, auf einer Demo unterwegs zu sein, auf der Rechtsextreme sehr präsent waren, und man hätte das vorher wissen können. AntifaschistInnen waren sie ganz sicher nicht, denn AntifaschistInnen gehen nicht auf Naziveranstaltungen, außer um sie zu dokumentieren oder zu sprengen.

Dass Menschen, die „ganz normal“ aussehen, Berufe und Kinder haben, mit Rechtsextremen zusammen demonstrieren, ist keine entspannende, sondern eine beunruhigende Botschaft. Es gibt keine mathematische Formel, laut der sich eine Reichsflagge und eine Regenbogenflagge gegenseitig neutralisieren, und auch ein Hitlergruß und ein Sonnengruß heben einander nicht gegenseitig auf.

Überhaupt, die Flaggen. „Reichsflaggen vorm Parlament sind beschämend“, twitterte Heiko Maas. Regierungssprecher Steffen Seibert sprach davon, es habe „schändliche Bilder am Reichstag“ gegeben. Und Olaf Scholz schrieb: „Nazisymbole, Reichsbürger- & Kaiserreichflaggen haben vor dem Deutschen Bundestag rein gar nichts verloren.“ Das ist alles soweit richtig, verschiebt aber das Problem: Die Flaggen sind da nicht vom Wind hingeweht worden, sondern von gewaltbereiten Rechtsextremen, die dieses Vorhaben eines „Sturms“ auf den Bundestag in ihren Telegram-Gruppen zuvor vielfach angekündigt hatten.

Das Ziel antifaschistischer Politik ist aber nicht, sich faschistische Symbole vom Hals beziehungsweise vom Arbeitsplatz zu halten, um keine „Scham“ oder „Schande“ zu empfinden. Das Ziel ist unter anderem, Faschisten nicht die Möglichkeit zu geben, sich im öffentlichen Raum zu inszenieren und ihre Propaganda zu betreiben und gewalttätig zu werden, und das hat nicht funktioniert.

Es ist aus verschiedenen Gründen falsch, jetzt die drei Polizisten zu verehren, die die Demonstranten von den Türen des Bundestages abgehalten haben. „Die drei Polizisten auf der Reichstagstreppe haben die Ehre des Landes gerettet“, schrieb Nikolaus Blome hier gestern.

Ich würde es anders formulieren: Die drei Polizisten haben ihre Arbeit gemacht, waren aber auch Ausdruck eines absolut beunruhigenden Versagens des polizeilichen Sicherheitskonzepts an diesem Tag. Der Versuch, den Bundestag zu stürmen, war angekündigt worden, und trotzdem standen da nur drei Polizisten. Das bedeutet nicht, dass manche Polizisten eben doch die Demokratie verteidigen, sondern dass die Polizei massiv die Drohungen von Rechtsextremen ignoriert hat, sonst wäre sie anders aufgestellt gewesen.

Wenn diese drei Polizisten jetzt als „Helden“ gefeiert werden, wenn einer von ihnen vom Bundespräsidenten geehrt wird, wenn Annegret Kramp-Karrenbauer wegen der „Vorfälle gestern vor dem Reichstag“ ein „großes Dankeschön an alle Polizistinnen und Polizisten“ twittert, dann geht dabei nicht nur unter, dass die Polizei offenbar sehr schlecht geplant hat und sämtliche Wasserwerfer, die bei linken Demos stets einsatzbereit sind, anscheinend gerade zufällig in der Werkstatt waren, sondern es geht außerdem unter, dass derweil drei andere Polizisten auf den Demo-Bühnen aufgetreten sind. Einer von ihnen sei durch „reichsbürgeraffine Thesen“ aufgefallen, schreibt die „SZ“, ein anderer habe Deutschland einen „Denunziantenstaat“ genannt.

Wenn mir daran gelegen wäre, rechtsextreme und verfassungsfeindliche Tendenzen in der Polizei nicht allzu sehr an die große Glocke zu hängen und lieber die Polizei als Hüterin der Demokratie zu inszenieren, würde ich den drei Beamten von der Bundestagstreppe aber natürlich auch gratulieren, klar.

SPIEGEL-online, 01.09.2020

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